Serviceportal der Stadt Rheda-Wiedenbrück

Mit einer Vergnügungssteuer werden unter anderem Tanzveranstaltungen und das Halten von Geldspiel- und Unterhaltungsgeräten besteuert.

Nachfolgende Veranstaltungen sind im Gebiet der Stadt Rheda-Wiedenbrück steuerpflichtig:

1. Tanzveranstaltungen gewerblicher Art
2. Striptease-Vorführungen und Darbietungen ähnlicher Art
3. Vorführungen von pornografischen und ähnlichen Filmen oder Bildern - auch in Kabinen -
4. Ausspielungen von Geld oder Gegenständen in Spielklubs, Spielkasinos und ähnlichen Einrichtungen
5. das Halten von Spiel-, Musik-, Geschicklichkeits-, Unterhaltungs- oder ähnlichen Apparaten in
   1. Spielhallen oder ähhnlichen Unternehmen
   2. Gastwirtschaften, Beherbungsbetrieben, Vereins-, oder ähnlichen Räumen sowie an anderen für jeden zugänglichen Orten.

Als Spielapparate gelten insbesondere auch Personalcomputer, die überwiegend zum individuellen Spielen oder zum gemeinsamen Spielen in Netzwerken oder über das Internet verwendet werden.

Die Steuer wird bei Veranstaltungen, z.B. Tanzveranstaltungen nach der Kartensteuer (Anzahl der ausgegeben Eintrittskarten und Höhe des Eintrittsgeldes) oder als Pauschsteuer (Größe des benutzten Raumes) vom Veranstalter erhoben.

Bei Geldspielautomaten wird die Vergnügungssteuer quartalsweise nach dem Einspielergebnis festgesetzt und bei Unterhaltungsgeräten je Apparat und angefangenen Kalendermonat.

Vergnügungssteuersatzung der Stadt Rheda-Wiedenbrück

• Vergnügungssteuererklärung für Apparate mit Gewinnmöglichkeit
• Anlage zur Vergnügungssteuererklärung mit Gewinnmöglichkeit

• Aufstellererlaubnis
• Bestätigung für die Eignung des Aufstellortes gemäß § 33 c Abs. 3 Gewerbeordnung (GewO)
• Geldspielgeräte, die der technischen Richtlinie TR5 entsprechen

Die Vergnügungssteuererklärung für Apparate mit Gewinnmöglichkeit kann online auf dieser Seite unter dem Punkt "Dienste" abgegeben werden. Im Anschluss werden Sie durch die notwendigen Abfragen geleitet und können die erforderlichen Belege direkt hochladen. Den Bearbeitungsstand können Sie im Anschluss über den Postkorb des Serviceportals nachverfolgen.

Alternativ finden Sie entsprechende Vordrucke unter dem Punkt "Downloads". Die Erklärung ist bis zum 15. Tag nach Ablauf eines Kalenderviertelsjahres einzureichen.

Die Steuer wird im Anschluss mit Steuerbescheid festgesetzt. Diesen erhalten Sie mit der Post. Die Zahlung ist innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Steuerbescheides zu entrichten.

ca. 14 Tage

Die jeweiligen Fristen entnehmen Sie bitte aus der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Rheda-Wiedenbrück

Zu den Aufgaben der Abteilung Finanzmanagement und Abgabewesen gehört u.a. das strategische Finanzmanagement, die Kosten- und Leistungsrechnung für die Verwaltung sowie die Aufstellung von Haushaltsplänen und Jahresabschlüssen.

Im Bereich Abgabewesen werden die kommunalen Steuern sowie Abfall-, Abwasser und Straßenreinigungsgebühren erhoben. Auch die Organisation von Abfallentsorgung und Straßenreinigung ist Aufgabe der Abteilung.